Rechtsprechung
   LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,22077
LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99 (https://dejure.org/2002,22077)
LSG Bremen, Entscheidung vom 22.01.2002 - L 2 RA 20/99 (https://dejure.org/2002,22077)
LSG Bremen, Entscheidung vom 22. Januar 2002 - L 2 RA 20/99 (https://dejure.org/2002,22077)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,22077) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 07.10.1980 - 1 BvL 50/79

    Präklusion I

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Das Grundrecht ist vor allem dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, daß sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BVerfG SozR 5850 § 14 GAL Nr. 11; BVerfGE 55, 72, 88; 60, 23, 133 f.; 60, 329, 346; 63, 152, 166; 71, 146, 154).
  • BVerfG, 19.10.1982 - 1 BvL 39/80

    Verfassungsmäßigkeit des § 34 Abs. 2 AFG

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Der Gesetzgeber hat demnach weitestgehende Gestaltungsfreiheit (BVerfGE 49, 260, 271; 61, 138, 147).
  • BVerfG, 09.02.1983 - 1 BvL 8/80

    Verfassungsmäßigkeit des § 13 Abs. 1a Satz 3 AVG

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Das Grundrecht ist vor allem dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, daß sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BVerfG SozR 5850 § 14 GAL Nr. 11; BVerfGE 55, 72, 88; 60, 23, 133 f.; 60, 329, 346; 63, 152, 166; 71, 146, 154).
  • BVerfG, 06.11.1985 - 1 BvL 47/83

    Verfassungswidrigkeit der Anrechnung des Einkommens eines dauernd getrennt

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Das Grundrecht ist vor allem dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, daß sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BVerfG SozR 5850 § 14 GAL Nr. 11; BVerfGE 55, 72, 88; 60, 23, 133 f.; 60, 329, 346; 63, 152, 166; 71, 146, 154).
  • BVerfG, 10.10.1978 - 2 BvL 10/77

    Verfassungsmäßigkeit der Rückführung des Ortszuschlags nicht

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Der Gesetzgeber hat demnach weitestgehende Gestaltungsfreiheit (BVerfGE 49, 260, 271; 61, 138, 147).
  • BVerfG, 04.05.1982 - 1 BvL 26/77

    Verfassungsmäßigkeit des § 1587o Abs. 2 Satz 3 BGB

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Das Grundrecht ist vor allem dann verletzt, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, daß sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BVerfG SozR 5850 § 14 GAL Nr. 11; BVerfGE 55, 72, 88; 60, 23, 133 f.; 60, 329, 346; 63, 152, 166; 71, 146, 154).
  • BSG, 15.05.1991 - 5 RJ 58/90

    Obhuts- und Pflegeverhältnis zwischen Eltern und Kind

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Es ist daher anerkannt, daß die Aufnahme in den Haushalt eine der Voraussetzungen für die Begründung der Stellung als Pflegeeltern ist (BSG vom 15.5.1991 SozR 3-1200 § 56 Nr. 3 ; vom 7.8.1991 a.a.O. Nr. 5; Kasseler Kommentar - Gürtner § 56 SGB VI Rz. 14, 21; Zweng/Scheerer/ Buschmann/Dörr Handbuch der Rentenversicherung SGB VI § 56 Rz. 22 a).
  • BSG, 28.11.1990 - 5 RJ 64/89

    Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei der Großmutter

    Auszug aus LSG Bremen, 22.01.2002 - L 2 RA 20/99
    Die Definition, die der Begriff des Pflegekindes in der Vorschrift des § 56 Abs. 2 Nr. 2 SGB I gefunden hat, ist im Sozialrecht allgemein maßgeblich (BSG SozR 3-1200 § 56 Nr. 2).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht